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Jusos im Kreis Euskirchen


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Rolf Winter

Herzlich willkommen

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

wir heißen Sie herzlich auf unserer Internetseite willkommen.

Informieren Sie sich auf den folgenden Seiten über unsere Politik und die handelnden Menschen. Bei Fragen, Kritik oder Interesse wenden Sie sich einfach an Ihre SPD Bad Münstereifel

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Winter
Ortsvereinsvorsitzender

Meldung:

15. Februar 2017

Kita-Zeiten gehen an der Lebensrealität vieler Eltern vorbei

Kita Magische Zwölf
Die umfassende Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist mit den Betreuungszeiten der städtischen Kitas kaum zu realisieren. Die SPD-Stadtratsfraktion hat eine Initiative für ausgedehnte Kita-Öffnungszeiten gestartet. Ein verbessertes Kinderbetreuungsangebot wäre auch ein echter Standortvorteil für die Stadt.

Für berufstätige Eltern ist die Betreuung ihrer Kinder nicht immer leicht zu organisieren. Die umfassende Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist besonders dann schwierig, wenn beide Elternteile berufstätig sind. Für viele Familien sind zwei Einkommen für den Lebensunterhalt notwendig. Zudem ermöglichen manche Berufe in ihren Eigenschaften keine flexiblen Teilzeitmodelle. Schichtarbeitende und Alleinerziehende haben es meist noch schwerer, sowohl für ihr Einkommen als auch für die Kinder zu sorgen. „Gerade bei uns auf dem Land müssen viele dieser berufstätigen Eltern lange Wege zu ihren Arbeitsstätten pendeln. Das verlängert noch die Abwesenheit von Zuhause.“ sagt SPD-Sprecher Karl Michalowski. Dabei sind Pendler mit Verkehrsstaus und unzuverlässigen Bahnen konfrontiert.

Die kurstädtischen Sozialdemokraten sehen bei der Kinderbetreuung Handlungsbedarf und haben jüngst eine Initiative zur Bedarfsanalyse des städtischen Kita-Betreuungsangebot gestartet. Denn die Öffnungszeiten der Kindertagesstätten gehen am Bedarf für Berufstätige in Vollzeit oder vollzeitnaher Beschäftigung und zusätzlicher An- und Abfahrzeiten vorbei.

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Meldung:

31. Januar 2017

Schüler beklagen die Überfüllung der Züge

Die Kapazitätsgrenzen bei den Schülerzügen sind längst erreicht. Zwei Jahre nach dem Vorfall mit einem schwer verletzten Jungen im Gedrängel sieht die SPD-Ratsfraktion nur eine Kapazitätssteigerung bei den Problemfahrten als einzig nachhaltige Lösung an.

„Die Lage wird von allen als entspannt eingestuft“, verkündigte Manfred Poth, Allgemeiner Vertreter des Landrats im Mai 2015 unter Berufung auf die Verantwortlichen bei Bahn und Verwaltung. Nach einem vorangegangenen Unfall, bei dem ein Junge im Gedränge schwer verletzt wurde, ergriffen damals Kreis, Bahn und Polizei verschiedene Maßnahmen. Etwa eineinhalb Jahre später sehen die kurstädtischen Sozialdemokraten nun erneut Überprüfungsbedarf bei den Schülerzügen. „Uns erreichen in den letzten Monaten wiederholt Beschwerden, dass die Zugfahrten der Regionalbahn 23 für die Schülerbeförderung deutlich überfüllt sind.“ sagt Karl Michalowski, Sprecher der Bad Münstereifeler SPD. Dadurch entstehen im Gedrängel beim Ein- und Aussteigen gefährliche Situationen. Sogar von kleinen Verletzungen ist die Rede. Die Situation hat sich seit dem Vorfall vom 26.01.2015 mit beinahe tödlichem Ausgang nicht wirklich entscheidend verbessert.

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19. Dezember 2016

Wichtige Zukunftsthemen haben die Sozialdemokraten angestoßen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Feiertage stehen vor der Türe. Jetzt beginnt eine entspannte Zeit mit der Familie, eine Zeit der Ruhe, der Besinnung und des Rückblicks auf das zu Ende gehende Jahr.

Auch im Jahr 2016 waren uns Themen wichtig, die in die Zukunft unserer Stadt und ihren Dörfern weisen. So haben wir Rat und Verwaltung nun überzeugen können, dass wir den Tourismus nur gemeinsam in der Region besser aufstellen können. Mit dem Beitritt zur Nordeifel Tourismus GmbH ist ein erster Schritt dafür getan. Nicht nur beim Fremdenverkehr, auch beim Nahverkehr besteht Handlungsbedarf. Für alle Dörfer ist uns ein nachhaltiges ÖPNV-Angebot wichtig und so haben wir uns erfolgreich für ein besseres TaxiBus-Angebot starkgemacht. Das stärkt unsere Dörfer, da Jugendliche und Senioren, ohne Auto nun mobiler sein können. Auch die mobile Vernetzung ist in unserer ländlichen Stadt sicher verbesserungswürdig. Hier haben wir Defizite im Mobilfunkempfang in Ratsanträgen aufgezeigt und Druck beim Aufbau eines kostenlosen WLAN-Netzes in der Kernstadt gemacht. Längst überfällig ist auch ein frischer städtischer Internetauftritt, welchen wir angestoßen haben und eine Arbeitsgruppe zurzeit auf den Weg bringt. 

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14. November 2016

TaxiBus bindet unsere Dörfer besser an

Zum Fahrplanwechsel am 11.12.2016 können sich TaxiBus-Nutzer nach einer erfolgreichen Initiative der Bad Münstereifeler SPD auf ein verbessertes Angebot freuen. Nicht nur eine Ausweitung des Takt-Angebots bis in die späten Abendstunden kommt, auch eine Fahrt bis vor die Haustüre wird möglich. Zudem wird der Einzelhandel in der nördlichen Vorstadt nun direkt an die Dörfer angebunden.

„Es war uns wichtig, das komplizierte Nebeneinander von TaxiBus und AnrufSammelTaxi (AST) zu vereinfachen.“ betont Anton Schmitz. Der SPD-Fraktionsvorsitzende wohnt selbst im Höhengebiet und weiß, dass eine gute Anbindung unserer Dörfer vielen Bürgerinnen und Bürgern wichtig ist: „Gerade für Jugendliche und Senioren, die kein Auto fahren, ist der TaxiBus für das soziale Leben und die Versorgung elementar wichtig.“. Die kurstädtischen Genossen hatten die ÖPNV-Optimierung bereits im Juni erfolgreich durchgesetzt. Zunächst wird das Angebot auf den Linien 819, 821, 822, 824, 828 und 887 deutlich ausgeweitet. Beispielweise kommt man künftig freitags und samstags spätabends noch bis ca. 1:30 Uhr aus der Stadt in die meisten Dörfer.

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31. Oktober 2016

Land NRW gibt rund 1,3 Millionen Euro für die Sanierung der Schulen in Bad Münstereifel

Markus Ramers und Hannelore Kraft
Bereits Anfang Juli hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) ihr Milliarden-Investitionsprogramm für Schulen in NRW angekündigt. Nun wurden die genauen Fördersummen veröffentlicht. Wie der SPD-Kreisvorsitzende Markus Ramers mitteilt, stehen der Stadt Bad Münstereifel demnach bis 2020 insgesamt rund 1,3 Millionen Euro zur Modernisierung der Schulen zur Verfügung.

„Hannelore Kraft legt damit eines der größten Förderprogramme für Schulen seit vielen Jahrzehnten auf. Das ist ein starkes Signal für den Schul- und Bildungsstandort NRW.“ kommentiert der SPD-Kreisvorsitzende Markus Ramers die Nachricht aus Düsseldorf.

Der Münstereifeler SPD-Vorsitzende Rolf Winter und der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Anton Schmitz betonen, dass sich die SPD in Bad Münstereifel dafür einsetzt, dass zeitnah die Bedarfe in den Schulen ermittelt werden und ein Konzept erstellt wird, damit die Fördermittel für 2017 und die Folgejahre möglichst schnell beantragt werden können.

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25. Oktober 2016

Tenzin Naktsang „schlüpfte“ für drei Tage in die Rolle eines Bundestagsabgeordneten

Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Helga Kühn-Mengel (SPD) nahm Tenzin Naktsang (18) aus Bad Münstereifel, Abiturient am Städtischen St. Michael-Gymnasium, am diesjährigen Planspiel „Zukunftsdialog 2016“ der SPD-Bundestagsfraktion vom 16. bis 18. Oktober in Berlin teil.

100 Jugendliche aus ganz Deutschland lernten beim Planspiel die Arbeit der Parlamentarier kennen und schlüpften in die Rolle eines Abgeordneten, alle Abläufe der Fraktion wurden spielerisch simuliert. Auch die Themen, mit denen sich die Planspiel-Fraktion beschäftigten, waren echt: Die Inhalte der Beratungen orientierten sich an aktuellen, tatsächlichen Beratungsthemen, mit denen sich die „echte“ SPD-Bundestagsfraktion beschäftigt. Als Mitglied der Planspiel-Fraktion und einer Arbeitsgruppe, konnte jeder seine eigenen Meinungen und Positionen einbringen und zu Themen wie Bildung, Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik und Familienpolitik eigene Anträge entwickeln.

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30. September 2016

Gedankenaustausch mit Bürgermeisterin

„Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zielorientierte und parteiübergreifende Lösungen für ihre Stadt. Daher ist uns der Dialog mit der Stadtspitze sehr wichtig.“ betont Rolf Winter. Der Ortsvereinsvorsitzender der kurstädtischen Sozialdemokraten und sein Stellvertreter Frank Terschanski luden daher die Bürgermeisterin Sabine Preiser-Marian zu einem Gedankenaustausch ein.

Dabei erschien das historische Kurhaus mit Blick auf die Kernstadt als richtige Adresse. Trotz des herrlich warmen Wetters fanden sich viele SPD-Mitglieder und Freunde der Partei in der Glockenstube ein. Die Verwaltungschefin erläuterte zu Anfang ausführlich ihren Ausblick zur Zukunft unserer Stadt. Vielseitige Fragen der Besucher beantwortete die Bürgermeisterin weitgehend. Die Themenbereiche waren ganz unterschiedlich: Die künftige Nutzung des Autohauses an der Kölner Straße, das unansehnliche Erscheinungsbild um den Bahnhof und einiger Grünanlagen oder die Verwendung von Fördermitteln sind nur Beispiele.

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25. August 2016

Bildungsfahrt nach Berlin bot Spannendes

Spannende Einblicke in die Bundespolitik bot eine Reise der kurstädtischen Genossen in die Bundeshauptstadt. Mit Ortsvereinsvorsitzenden Rolf Winter gingen weitere zehn Genossen auf Einladung von Helga Kühn-Mengel auf die viertägige Bildungsfahrt.

Die Bundestagsabgeordnete nahm sich für die Teilnehmer ausreichend Zeit um über Aufgaben und Schwerpunkte ihrer Arbeit zu sprechen. Auch wenn das politische Berlin in der Sommerpause ist, konnten sich die Teilnehmer von der Arbeit vor Ort überzeugen.

Das interessante Programm wurde durch das Bundespresseamt organisiert und geführt. Zu den Höhepunkten gehörten neben dem Besuch des Reichtags auch eine Besichtigung der Gedenkstätte Deutscher Widerstand, das Haus der Wannsee-Konferenz und das Neue Palais in Potsdam.

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18. Juli 2016

Delegation der Bonner AG 60+ empfangen

Die AG 60+ der Bonner SPD stattete den kurstädtischen Sozialdemokraten einen Besuch ab. Hierbei standen auch die letzten Wirkungsstätten ihres verstorbenen Genossen Werner Esser im Fokus.

Die Delegation der Arbeitsgemeinschaft 60+ der Bonner SPD mit ihrem Vorsitzenden Klaus Kosack wurde am Samstag, den 16.7. begrüßt. Zwölf Genossinnen und Genossen sind unter dem Motto "In Memoriam: Werner Esser" nach Bad Münstereifel gekommen, um die Heimatstadt von Werner Esser zu erkunden. Der beliebte Politiker und Bürgermeisterkandidat vom SPD, UWV und Grüne hatte im vergangenen Jahr am Wahlabend die meisten Stimmen erringen können und dann plötzlich verstorben.

Ortsvereins-Vorsitzender Rolf Winter und sein Stellvertreter Frank Terschanski begrüßten die Gruppe am Bahnhof. Ihnen zur Seite stand die stellvertretende Bürgermeisterin Brigitte Fuchs sowie Michael Fulde und Rainer Waasem. Letzterer fungierte als Fremdenführer, um der Gruppe unsere Stadt und ihre Geschichte näher zu bringen.

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06. Juli 2016

TaxiBus bindet die Dörfer künftig besser an

Eine bessere ÖPNV-Anbindung liegt den Sozialdemokraten am Herzen. Nach der Umsetzung der neuen Linie 887 nach Mechernich sowie den Anbindungen zum Frühzug und nach Rheinbach kommt nun der nächste Verbesserungsschritt für den sich die Genossen eingesetzt haben. Zum Fahrplanwechsel am 11.12.2016 können sich Nutzer des TaxiBus freuen.

„Wenn wir unsere Dörfer stärken wollen, dann gehört eine vernünftige Busanbindung natürlich dazu. Davon profitieren Jugendliche genauso wie Senioren, die auch ohne Auto mobil sein wollen.“ sagt SPD-Sprecher Karl Michalowski. Nicht zuletzt würden Dorfauto-Initiativen zeigen, dass dort Bedarf besteht. Nun werden alle Dörfer von einem nachhaltigen Mobilitätsangebot profitieren.

Zunächst sieht das neue Konzept vor, dass das Nebeneinander von TaxiBus und AST beendet wird. Der neue einheitliche TaxiBus wird dann deutlich ausgeweitet im Stundentakt verkehren. Beispielweise wird man aus der Kernstadt in der Woche bis ca. 22:30 Uhr und am Wochenende sogar bis ca. 1:30 Uhr neu mit dem TaxiBus in die Dörfer fahren können. Auch Sonntags verkehrt nun der TaxiBus auf mehr Linien.

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29. Juni 2016

Lift ist ein erster Schritt für bessere Barrierefreiheit

Treppenlift Rats- und Bürgersaal
Die Sozialdemokraten setzen sich für eine bessere Barrierefreiheit ein. Ein erster kleiner Erfolg ist die Installation eines Treppenlifts. Weitere Ideen sollen in einem Arbeitskreis behandelt werden.

Als ländliche Kommune mit hohem Altersdurchschnitt ist Bad Münstereifel besonders vom demografischen Wandel betroffen. Auch viele ältere und mobilitätseingeschränkte Gäste besuchen unsere Stadt. Daher haben sich die Sozialdemokraten das Zukunftsthema Barrierefreiheit auf die Fahnen geschrieben. Im vergangenen Jahr wurden dazu Initiativen im Bau- und Stadtentwicklungsausschuss gestartet. Über einen ersten wichtigen Schritt können sich mobilitätseingeschränkte Menschen nun freuen: Der Treppenlift zum Rats- und Bürgersaal ist seit dem 07.06. installiert und macht den barrierefreien Zugang nun möglich. Lediglich die Nutzbarkeit mit dem universellen Euroschlüssel wäre noch wünschenswert.

Nun geht es um weitere kleine Schritte zur verbesserten Barrierefreiheit in der Kernstadt. Nach entsprechendem SPD-Antrag und Beschluss im Stadtentwicklungsausschuss wurde ein Arbeitskreis gebildet, der ein Konzept zur Barrierefreiheit erarbeiten soll. Dieser hat seine Arbeit bereits aufgenommen. Zu den Themenschwerpunkten gehören die Pflasterflächen in der Altstadt, der Zugang zum Rathaus und Bahnhof sowie die öffentlichen WC-Anlagen.

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03. Mai 2016

Ortsverein wählte Rolf Winter zum neuen Vorsitzenden

Einen neuen Vorstand mit alten und neuen Gesichtern wählte der SPD-Ortsverein Bad Münstereifel. Mit Rolf Winter als Vorsitzender und Frank Terschanski als seinen Stellvertreter ist die Parteiführung neu aufgestellt. Die Sozialdemokraten sehen dies als Neuorientierung nach schwieriger Phase.

Es war im vergangenen Jahr für die Bad Münstereifeler Sozialdemokraten wirklich nicht leicht. So hatten sie einen intensiven und langen Wahlkampf hinter sich gebracht, der zunächst aussichtsreich, aber dann doch so tragisch endete. Der Tod ihres Genossen und gemeinsamen Bürgermeisterkandidat mit UWV und Grünen Werner Esser am Wahlabend war ein schwerer Schock den es zu verarbeiten galt. Ein weiterer kräftezerrender Wahlkampf mit Ersatzkandidatin Ursula Koch-Traeger folgte, der nur sehr knapp ausging. „Wir brauchten einige Zeit, um uns innerhalb von Partei und Fraktion wieder neu zu orientieren. Jetzt ist es an der Zeit, dass die Weichen der Parteiarbeit für die nächsten Jahre neu gestellt werden. Mit neuen Gesichtern im Partei-Vorstand machen wir den ersten Schritt.“ sagt Michael Fulde, der bisher den Ortsverein an der Spitze leitete.

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24. April 2016

Öffentliches W-LAN und besserer Mobilfunkempfang für die Kurstadt gefordert

Bereits vor einem Jahr wurde über einen öffentlichen W-LAN-Hotspot für die Kernstadt diskutiert. Andere Kommunen in der Nachbarschaft sind schon weiter und haben öffentliche Netze bereits realisiert. Die Stadt verschläft offenbar das Thema, sodass die Sozialdemokraten hier nun Tempo machen möchten. Auch beim Mobilfunknetz sehen die Genossen Defizite.

Unterwegs Mails checken, im sozialen Netzwerk posten oder sonst im Internet surfen, in der mobilen Welt für viele jederzeit selbstverständlich. Doch oft reicht das Datenvolumen nicht aus oder der Empfang ist gerade im ländlichen Raum nicht optimal. Helfen können – sofern vorhanden – W-LAN-Netzwerke, in welche man sich einloggen kann. Nicht nur viele Cafés oder Hotels bieten kostenlosen Internetzugang an, mittlerweile werden ganze Stadtkerne zu öffentlichen W-LAN-Hotspots für jedermann. In der Nachbarschaft ist dies bereits in Blankenheim und Euskirchen realisiert worden. Anfängliche rechtliche Bedenken konnten dort ausgeräumt werden.

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14. April 2016

Einheitlicher Bedarfsverkehr soll ÖPNV attraktiver machen

Neben den Linienbusfahrten für den Schülerverkehr umfassen der TaxiBus und das AnrufSammelTaxi das ÖPNV-Angebot im Stadtgebiet. Doch das Nebeneinander beider Bedarfsverkehre mit unterschiedlichen Bedingungen ist für den Fahrgast mitunter verwirrend. Die SPD-Fraktion beantragt nun eine Vereinheitlichung. Auch die Verbesserung der Anschlüsse am Bahnhof soll den ÖPNV in der Kurstadt komfortabler machen.

„Viele Bürgerinnen und Bürger halten die Busanbindung gerade in den Dörfern für schlecht. Oftmals liegt es auch daran, dass das Angebot nicht bekannt oder zu kompliziert ist.“ sagt Toni Schmitz. Der SPD-Fraktionsvorsitzende wohnt selbst im Höhengebiet und meint, dass hier Verbesserungsbedarf für die Anwohner besteht. Das Linienangebot besteht im Stadtgebiet aus drei Verkehrsmitteln: Der herkömmliche Linienbus fährt meist nach den Belangen des Schülerverkehrs. In den Hauptzeiten verkehrt der TaxiBus im Stundentakt nach vorheriger Anmeldung. Zusätzlich bietet die Stadt in den Nebenzeiten noch das AnrufSammelTaxi nach Bedarf an. Doch die Bedingungen von TaxiBus und AnrufSammelTaxi (AST) sind unterschiedlich. Das betrifft die Anmeldezeiten, den Linienweg und den Tarif.

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26. Februar 2016

Trotz mehr Gästen: Übernachtungszahlen in Bad Münstereifel sinken weiter

Parkhotel Schleidpark
Aktuelle Beherbergungszahlen hat das statistische Landesamt IT.NRW vorgelegt. Die Tendenz der sinkenden Übernachtungszahlen setzt sich weiter fort. Die kurstädtische SPD sieht seit Jahren Handlungsbedarf und betrachtet den Lösungsansatz der Bürgermeisterin kritisch.

Das Übernachtungsangebot wird in Bad Münstereifel immer kleiner. Waren es im Jahr 2008 noch 29 Beherbergungsbetriebe, so konnten im Jahr 2015 nur noch 22 gezählt werden. Die leerstehenden Betriebe, darunter das Golf-Hotel Breuer zeugen im Stadtbild vom Niedergang des Fremdenverkehrs. Am Parkhotel im Schleidtal kann jedermann dem zunehmenden Verfall zusehen. In einer WDR-Fernsehreportage stapfte Alexander Büttner mit einem Investor vor drei Jahren im Schnee noch um das ehemalige Aushängeschild herum. Dennoch war der bisherige CDU-Verwaltungschef beim Thema Tourismus erfolglos.

Die Gästeanzahl ist zwar um 4,1% auf 49.485 gegenüber 2014 gestiegen, allerdings bleiben die Gäste zunehmend kürzer in der Kurstadt. Die Übernachtungszahlen sind um 4,3% auf 101.652 weiter gesunken. Im Jahr 2008 wurden noch 120.317 Übernachtungen gezählt. Positiv: Bei Gästen aus dem Ausland werden wir beliebter. Der Anteil stieg 2015 um 21,3% gegenüber dem Vorjahr.

„Seit vielen Jahren fordern die Sozialdemokraten eine Neuausrichtung im Tourismus. Endlich zeichnet sich der Beitritt zur professionellen Nordeifel Tourismus GmbH ab.“ stellt Pressesprecher Karl Michalowski fest.

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25. Februar 2016

Haushaltsberatungen sind im vollen Gange

Fraktionsmitglieder bei den Haushaltsberatungen
Am vergangenen Wochenende traf sich die SPD-Ratsfraktion unter der Leitung des Fraktionsvorsitzenden Toni Schmitz zu den Vorberatungen zum Haushaltsentwurf. Nicht nur sprichwörtlich hatten die Genossen vom Veranstaltungsort im Kurhaus den Blick über die Stadt. Mit der Verabschiedung des Haushalts werden die Weichen der Stadtpolitik gestellt. „Wir gucken ganz genau hin, damit wir nicht auf dem Abstellgleis landen.“ unterstreicht Sprecher Karl Michalowski.

Die Teilnehmer hatten sich bereits vorab intensiv mit dem 498 Seiten starken Werk auseinander gesetzt. Dabei waren auch viele Zahlen auf Plausibilität hin zu prüfen. Zu den einzelnen Themen wurde auf die Ausgaben zu vergangenen Maßnahmen zurückgeschaut. Die Wirksamkeit und Wirtschaftlichkeit von einzelnen Posten wurde eingehend diskutiert. Schließlich bildet das Haushaltssicherungskonzept die Basis für die Gesundung der finanziellen Situation.

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