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Martin Schulz
Jusos im Kreis Euskirchen


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Rolf Winter

Herzlich willkommen

Liebe Besucherin, lieber Besucher,

wir heißen Sie herzlich auf unserer Internetseite willkommen.

Informieren Sie sich auf den folgenden Seiten über unsere Politik und die handelnden Menschen. Bei Fragen, Kritik oder Interesse wenden Sie sich einfach an Ihre SPD Bad Münstereifel

Mit freundlichen Grüßen

Rolf Winter
Ortsvereinsvorsitzender

Meldung:

14. Juli 2017

Schöne Sommerzeit

Wir wünschen allen Genossinnen und Genossen, Mitbürgerinnen und Mitbürgern sowie unseren Gästen schöne Ferien und eine erholsame Sommerzeit.

Ortsverein und Stadtratsfraktion der SPD Bad Münstereifel

Meldung:

14. Juli 2017

Bad Münstereifel darf nicht abgekoppelt werden

Unser SPD-Kreistagsmitglied Thilo Waasem macht sich für eine Elektrifizierung der Bahnstrecke von Bonn bis Bad Münstereifel stark. Anlass ist ein Beschluss im Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises. In einer Resolution fordert der Kreistag des Rhein-Sieg-Kreises die Landesregierung und den Zweckverband Nahverkehr Rheinland (NVR) auf, die Bahnstrecke zwischen Bonn und Euskirchen schnellstmöglich zu elektrifizieren. Zudem wird ein Ausbau des Taktes auf dieser Strecke auf 30 Minuten gefordert.

"Die handelnden Personen in den Verkehrsgremien dürfen bei ihrer Konzentration auf die Ballungsräume nicht vergessen, dass die Bahnlinie von Bonn bis Bad Münstereifel führt. Wenn jetzt die Grundlagen für eine elektrische Bahnstrecke zwischen Bonn und Euskirchen gelegt werden, dann besteht die Gefahr, dass die Strecke von Euskirchen nach Bad Münstereifel abgekoppelt wird" sagt Thilo Waasem. Seine Befürchtung ist, dass eine durchgängige Verbindung von Bad Münstereifel bis Bonn betrieblich nicht mehr möglich sein könnte, wenn die Fahrdrähte lediglich bis Euskirchen gezogen würden. Dann müsste Bad Münstereifel weiter mit Dieseltriebwagen angefahren werden. Hierin sieht Waasem jedoch die Gefahr, dass die Anbindung von Bad Münstereifel ganz entfallen könnte.

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23. Juni 2017

Sozialdemokraten diskutierten beim politischen Frühstück

Zu aktuellen Themen und Entwicklungen in der Sozialdemokratie luden die Bundestagsabgeordnete Helga Kühn-Mengel und der SPD-Ortsverein Bad Münstereifel zu einem politischen Frühstück. 35 Genossinnen und Genossen begrüßte der Ortsvereinsvorsitzende Rolf Winter im Kurhaus.

Helga Kühn-Mengel blickte auf ihre Arbeit im Bundestag der letzten Jahre zurück. „Ohne die SPD wäre es ungerechter in diesem Land.“ resümierte die Abgeordnete. Sie nannte und erläuterte dabei viele Projekte der aktuellen Koalition. Dazu zählen die Bekämpfung des Missbrauchs bei der Leiharbeit, das Elterngeld-Plus, der Mindestlohn, die Mietpreisbremse, die Frauen-Quote, das Aufstiegs-Bafög, die Rentenangleichung, die Verbesserungen beim Verbraucherschutz, dem sozialen Wohnungsbau, der Kita-Betreuung, der Integration und der Pflegebetreuung sowie die Entlastung der Kommunen. Mit einigen Themen waren die Sozialdemokraten leider nicht erfolgreich. So wurde die Beseitigung der Teilzeitfalle - obwohl im Koalitionsvertrag vereinbart - von der CDU blockiert. Auch beim Thema Solidarrente sei mit der Union nichts zu machen.

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09. Mai 2017

Schildbürgerstreich: Kurze Taxibus-Fahrt durch den Wald kostet extra

Gerade für Jugendliche und Senioren ist eine gute ÖPNV-Anbindung auf dem Land wichtig. Doch oft machen viele Hürden die Mobilität schwer. Bewohnern des Höhengebiets wird die Fahrt mit dem TaxiBus durch eine aberwitzige Regelung unnötig verteuert. Die kurstädtische SPD-Fraktion möchte das ändern.

Das Stadtgebiet von Bad Münstereifel kann man getrost als sehr waldreich bezeichnen. Das ist recht profitabel, denn der städtische Forstbetrieb gibt seit Jahren einen guten Ertrag ab. Gute Einnahmen bereitet aber auch ein 850 Meter langes Waldstück, welches sich direkt hinter der Stadtgrenze schon auf Euskirchener Gebiet befindet. Allerdings machen an dieser Stelle die Verkehrsbetriebe den guten Ertrag. Konkret geht es um den Forst zwischen Scheuren und Rheinbach-Kurtenberg. Durch diesen verläuft die Landesstraße 113 und darüber die Taxibus-Linie 828 in Richtung Rheinbach. Fahrgäste dieser Linie zahlen für eben diese 850 Meter Wald fast den doppelten Fahrpreis. „Das liegt am Tarifsystem des Verkehrsverbunds.“ erklärt der SPD-Fraktionsvorsitzender Toni Schmitz das Problem. „Den Kurzstreckentarif ausgenommen, gilt innerhalb einer Kommune ein Einheitspreis. Je mehr Nachbargemeinden durchfahren werden, umso höher ist die Preisstufe und auch der Preis.“ so Schmitz.

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07. Mai 2017

Sozialdemokraten sehen CDU-Wahlkampf als niveaulos an

Der Ortsverein hat in einer Mitgliederversammlung den Vorstand neu gewählt. Die bisherigen Amtsinhaber bleiben weitgehend in ihren Aufgaben. Auch die Bundestagskandidatin Ute Meiers und der Landtagskandidat Markus Ramers nahmen teil.

Kämpferisch gab sich SPD-Kreisvorsitzender und Landtagskandidat Markus Ramers in der heißen Phase des Landtagswahlkampfs: „Anstatt Probleme zu erkennen und zu lösen, macht die CDU nun eine Wutbürgerkampagne. Die Texte auf den ´Jetzt reichts“-Plakaten ähneln der rechten AfD-Rhetorik“. Ramers sieht, dass die CDU den Kompass verloren hat. „So eine Form der Auseinandersetzung ist nicht unsere Sache und wir lassen uns nicht auf das Niveau herunter. Wir wollen einen Wettstreit der besseren Argumente und keinen Populismus, wie ihn die CDU pflegt.“. Der Landtagskandidat möchte vielmehr eine Politik für die hart arbeitenden Menschen. Dabei nannte Ramers nur beispielhaft flexiblere und kostenfreie Kitas, das kostenfreie Meister-Bafög, welches gerade auf dem Land den Hand-werkern und Technikern zugute käme, aber auch das Azubi-Ticket, welches die Mobilität im Kreis Euskichen verbessere.

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10. April 2017

Union sieht schlecht erzogene Kinder als Ursache der Schülerzug-Probleme

Beim Thema Schülerzug-Problematik lassen die kurstädtischen Sozialdemokraten nicht locker. Nun berichtete auch die WDR-"Lokalzeit aus Bonn" über die Problematik. Jetzt soll die Bahn nach längeren Triebwagen suchen.

Im Fernsehbeitrag kam auch Ludger Müller (CDU) zu Wort: "Da müsste doch auch in den Schulklassen und vor allen Dingen bei den Eltern Sensibilität geschaffen werden, dass da auf die Kinder eingewirkt wird, dass die sich vernünftig da letzten Endes benehmen." so der Vorsitzende des Stadtentwicklungsausschuss im WDR. Das möchte Ratsherr Karl Michalowski nicht unkommentiert lassen: "Die CDU hat uns 'Populismus' und 'alternative Fakten' vorgeworfen. Das kann man nicht wirklich ernst nehmen. Doch nun legen sie nach und stellen die Erziehung der Eltern als den Grund für das gefährliche Gedränge in den überfüllten Zügen dar. Wie ignorant kann man denn noch sein?". so der SPD-Sprecher.

Teilerfolg erzielt
Die Hartnäckigkeit der Münstereifeler Genossen hat sich offenbar gelohnt. Nachdem sich der WDR eingeschaltet hatte, bewegt sich nun auch der Nahverkehr Rheinland (NVR) als Besteller der Zugleistungen bei der Deutschen Bahn.

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15. März 2017

Genossen ehrten ihre Jubilare und verspüren Aufbruchstimmung

Die Kurstadt-SPD freut sich über die jahrzehntelange Treue ihrer Mitglieder. Die Motive zum SPD-Eintritt waren vor Jahrzehnten ähnlich wie sie bei den heutigen zahlreichen Neueintritten sind.

Die Sozialdemokratie erfährt zurzeit eine große Beliebtheit. Der „Schulz-Effekt“ kommt auch in Bad Münstereifel an. So ist es nicht verwunderlich, dass an der Basis Aufbruchstimmung herrscht. Eine Eintrittswelle sorgt bereits dafür, dass die roten Parteibücher ausgehen. Die gute Stimmung unter den Genossen war auch bei der jüngsten Ehrung ihrer Jubilare in Bad Münstereifel zu spüren. Der Vorsitzende des Ortsvereins Rolf Winter sieht die Besinnung zu den sozialdemokratischen Wurzeln als Erfolgsrezept an, welche die „hart arbeitenden Menschen“ in den Mittelpunkt stellt. Dabei zitiert er Martin Schulz, der die Gesellschaft wieder zusammenführen möchte. Die traditionellen SPD-Themen seien nach wie vor modern und notwendig.

Einen Bogen zwischen den Jubilaren und den heutigen Neueintritten spannte der Kreisvorsitzende Markus Ramers. „Die Beweggründe in die SPD einzutreten sind nach wie vor ähnlich. Wir sind schließlich das Bollwerk der Demokratie und zwar seit 154 Jahren.“ so der Landtagskandidat.

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09. März 2017

Wertschätzung für Feuerwehrleute in Euskirchen – Ehrenamtliche Leistungen anerkennen

Nach Vorstellung der SPD soll der Kreis Euskirchen gemeinsam mit den zuständigen Kommunen ein Modell für eine zusätzliche Altersvorsorge für freiwillige Feuerwehrleute und Rettungskräfte erarbeiten. Dies kündigte der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagskandidat, Markus Ramers, an.

„Viele Frauen und Männer sind in Euskirchen bei der Feuerwehr aktiv. Das tun sie in den meisten Fällen in ihrer Freizeit, nicht selten in der Nacht und am Wochenende. Anstatt ihre Zeit mit der Familie zu verbringen oder sich um ihre Hobbys zu kümmern, sorgen Sie für die Sicherheit der Menschen im Kreis Euskirchen. Davor habe ich sehr großen Respekt und das sollte auch anerkannt und gewürdigt werden.“, erläutert Ramers die Beweggründe des Vorschlags.

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23. Februar 2017

Negative Gästezahlen in Bad Münstereifel trotz Rekordjahr im NRW-Tourismus

Parkhotel Schleidpark
Das statistische Landesamt IT.NRW hat jüngst die aktuellen Beherbergungszahlen vorgelegt. Immer weniger Gäste übernachten in Bad Münstereifel. Die kurstädtische SPD ist um die Entwicklung besorgt. Sie kritisiert die Stadtverwaltung für die geplante Millioneninvestition in einen Aufzug zum Kurparkwäldchen.

Die Tourismus-Misere in Bad Münstereifel setzt sich weiter fort. Zwar verkündet das statistische Landesamt positive Zahlen im Tourismus, doch bleibt die gute Entwicklung der Kurstadt leider verwehrt. Die Gästezahl in der Eifel und Region Aachen stieg um 2,0 %. Dies entspricht genau dem Landesdurchschnitt. Die Gästezahl in Bad Münstereifel ist entgegen dem Trend um 3,1 % auf 47.964 gegenüber 2015 gesunken. Auch die Übernachtungszahlen sind um 1,7 % auf 99.882 erneut gesunken. Im Jahr 2008 wurden noch 120.317 Übernachtungen gezählt. Auch übernachteten 6,3 % weniger Gäste aus dem Ausland in Bad Münstereifel. Die durchschnittliche Aufenthaltsdauer blieb bei 2,1 Tagen konstant. Lediglich hat sich die Anzahl der angebotenen Betten in den 23 geöffneten Betrieben nur geringfügig auf 782 gegenüber 761 Betten im Jahr 2015 vergrößert.

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15. Februar 2017

Kita-Zeiten gehen an der Lebensrealität vieler Eltern vorbei

Kita Magische Zwölf
Die umfassende Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist mit den Betreuungszeiten der städtischen Kitas kaum zu realisieren. Die SPD-Stadtratsfraktion hat eine Initiative für ausgedehnte Kita-Öffnungszeiten gestartet. Ein verbessertes Kinderbetreuungsangebot wäre auch ein echter Standortvorteil für die Stadt.

Für berufstätige Eltern ist die Betreuung ihrer Kinder nicht immer leicht zu organisieren. Die umfassende Vereinbarkeit von Familie und Beruf ist besonders dann schwierig, wenn beide Elternteile berufstätig sind. Für viele Familien sind zwei Einkommen für den Lebensunterhalt notwendig. Zudem ermöglichen manche Berufe in ihren Eigenschaften keine flexiblen Teilzeitmodelle. Schichtarbeitende und Alleinerziehende haben es meist noch schwerer, sowohl für ihr Einkommen als auch für die Kinder zu sorgen. „Gerade bei uns auf dem Land müssen viele dieser berufstätigen Eltern lange Wege zu ihren Arbeitsstätten pendeln. Das verlängert noch die Abwesenheit von Zuhause.“ sagt SPD-Sprecher Karl Michalowski. Dabei sind Pendler mit Verkehrsstaus und unzuverlässigen Bahnen konfrontiert.

Die kurstädtischen Sozialdemokraten sehen bei der Kinderbetreuung Handlungsbedarf und haben jüngst eine Initiative zur Bedarfsanalyse des städtischen Kita-Betreuungsangebot gestartet. Denn die Öffnungszeiten der Kindertagesstätten gehen am Bedarf für Berufstätige in Vollzeit oder vollzeitnaher Beschäftigung und zusätzlicher An- und Abfahrzeiten vorbei.

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31. Januar 2017

Schüler beklagen die Überfüllung der Züge

Die Kapazitätsgrenzen bei den Schülerzügen sind längst erreicht. Zwei Jahre nach dem Vorfall mit einem schwer verletzten Jungen im Gedrängel sieht die SPD-Ratsfraktion nur eine Kapazitätssteigerung bei den Problemfahrten als einzig nachhaltige Lösung an.

„Die Lage wird von allen als entspannt eingestuft“, verkündigte Manfred Poth, Allgemeiner Vertreter des Landrats im Mai 2015 unter Berufung auf die Verantwortlichen bei Bahn und Verwaltung. Nach einem vorangegangenen Unfall, bei dem ein Junge im Gedränge schwer verletzt wurde, ergriffen damals Kreis, Bahn und Polizei verschiedene Maßnahmen. Etwa eineinhalb Jahre später sehen die kurstädtischen Sozialdemokraten nun erneut Überprüfungsbedarf bei den Schülerzügen. „Uns erreichen in den letzten Monaten wiederholt Beschwerden, dass die Zugfahrten der Regionalbahn 23 für die Schülerbeförderung deutlich überfüllt sind.“ sagt Karl Michalowski, Sprecher der Bad Münstereifeler SPD. Dadurch entstehen im Gedrängel beim Ein- und Aussteigen gefährliche Situationen. Sogar von kleinen Verletzungen ist die Rede. Die Situation hat sich seit dem Vorfall vom 26.01.2015 mit beinahe tödlichem Ausgang nicht wirklich entscheidend verbessert.

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19. Dezember 2016

Wichtige Zukunftsthemen haben die Sozialdemokraten angestoßen

Liebe Mitbürgerinnen und Mitbürger,

die Feiertage stehen vor der Türe. Jetzt beginnt eine entspannte Zeit mit der Familie, eine Zeit der Ruhe, der Besinnung und des Rückblicks auf das zu Ende gehende Jahr.

Auch im Jahr 2016 waren uns Themen wichtig, die in die Zukunft unserer Stadt und ihren Dörfern weisen. So haben wir Rat und Verwaltung nun überzeugen können, dass wir den Tourismus nur gemeinsam in der Region besser aufstellen können. Mit dem Beitritt zur Nordeifel Tourismus GmbH ist ein erster Schritt dafür getan. Nicht nur beim Fremdenverkehr, auch beim Nahverkehr besteht Handlungsbedarf. Für alle Dörfer ist uns ein nachhaltiges ÖPNV-Angebot wichtig und so haben wir uns erfolgreich für ein besseres TaxiBus-Angebot starkgemacht. Das stärkt unsere Dörfer, da Jugendliche und Senioren, ohne Auto nun mobiler sein können. Auch die mobile Vernetzung ist in unserer ländlichen Stadt sicher verbesserungswürdig. Hier haben wir Defizite im Mobilfunkempfang in Ratsanträgen aufgezeigt und Druck beim Aufbau eines kostenlosen WLAN-Netzes in der Kernstadt gemacht. Längst überfällig ist auch ein frischer städtischer Internetauftritt, welchen wir angestoßen haben und eine Arbeitsgruppe zurzeit auf den Weg bringt. 

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14. November 2016

TaxiBus bindet unsere Dörfer besser an

Zum Fahrplanwechsel am 11.12.2016 können sich TaxiBus-Nutzer nach einer erfolgreichen Initiative der Bad Münstereifeler SPD auf ein verbessertes Angebot freuen. Nicht nur eine Ausweitung des Takt-Angebots bis in die späten Abendstunden kommt, auch eine Fahrt bis vor die Haustüre wird möglich. Zudem wird der Einzelhandel in der nördlichen Vorstadt nun direkt an die Dörfer angebunden.

„Es war uns wichtig, das komplizierte Nebeneinander von TaxiBus und AnrufSammelTaxi (AST) zu vereinfachen.“ betont Anton Schmitz. Der SPD-Fraktionsvorsitzende wohnt selbst im Höhengebiet und weiß, dass eine gute Anbindung unserer Dörfer vielen Bürgerinnen und Bürgern wichtig ist: „Gerade für Jugendliche und Senioren, die kein Auto fahren, ist der TaxiBus für das soziale Leben und die Versorgung elementar wichtig.“. Die kurstädtischen Genossen hatten die ÖPNV-Optimierung bereits im Juni erfolgreich durchgesetzt. Zunächst wird das Angebot auf den Linien 819, 821, 822, 824, 828 und 887 deutlich ausgeweitet. Beispielweise kommt man künftig freitags und samstags spätabends noch bis ca. 1:30 Uhr aus der Stadt in die meisten Dörfer.

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31. Oktober 2016

Land NRW gibt rund 1,3 Millionen Euro für die Sanierung der Schulen in Bad Münstereifel

Markus Ramers und Hannelore Kraft
Bereits Anfang Juli hat Ministerpräsidentin Hannelore Kraft (SPD) ihr Milliarden-Investitionsprogramm für Schulen in NRW angekündigt. Nun wurden die genauen Fördersummen veröffentlicht. Wie der SPD-Kreisvorsitzende Markus Ramers mitteilt, stehen der Stadt Bad Münstereifel demnach bis 2020 insgesamt rund 1,3 Millionen Euro zur Modernisierung der Schulen zur Verfügung.

„Hannelore Kraft legt damit eines der größten Förderprogramme für Schulen seit vielen Jahrzehnten auf. Das ist ein starkes Signal für den Schul- und Bildungsstandort NRW.“ kommentiert der SPD-Kreisvorsitzende Markus Ramers die Nachricht aus Düsseldorf.

Der Münstereifeler SPD-Vorsitzende Rolf Winter und der Vorsitzende der SPD-Ratsfraktion Anton Schmitz betonen, dass sich die SPD in Bad Münstereifel dafür einsetzt, dass zeitnah die Bedarfe in den Schulen ermittelt werden und ein Konzept erstellt wird, damit die Fördermittel für 2017 und die Folgejahre möglichst schnell beantragt werden können.

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25. Oktober 2016

Tenzin Naktsang „schlüpfte“ für drei Tage in die Rolle eines Bundestagsabgeordneten

Auf Einladung der Bundestagsabgeordneten Helga Kühn-Mengel (SPD) nahm Tenzin Naktsang (18) aus Bad Münstereifel, Abiturient am Städtischen St. Michael-Gymnasium, am diesjährigen Planspiel „Zukunftsdialog 2016“ der SPD-Bundestagsfraktion vom 16. bis 18. Oktober in Berlin teil.

100 Jugendliche aus ganz Deutschland lernten beim Planspiel die Arbeit der Parlamentarier kennen und schlüpften in die Rolle eines Abgeordneten, alle Abläufe der Fraktion wurden spielerisch simuliert. Auch die Themen, mit denen sich die Planspiel-Fraktion beschäftigten, waren echt: Die Inhalte der Beratungen orientierten sich an aktuellen, tatsächlichen Beratungsthemen, mit denen sich die „echte“ SPD-Bundestagsfraktion beschäftigt. Als Mitglied der Planspiel-Fraktion und einer Arbeitsgruppe, konnte jeder seine eigenen Meinungen und Positionen einbringen und zu Themen wie Bildung, Wirtschafts- und Arbeitsmarktpolitik und Familienpolitik eigene Anträge entwickeln.

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30. September 2016

Gedankenaustausch mit Bürgermeisterin

„Die Bürgerinnen und Bürger erwarten zielorientierte und parteiübergreifende Lösungen für ihre Stadt. Daher ist uns der Dialog mit der Stadtspitze sehr wichtig.“ betont Rolf Winter. Der Ortsvereinsvorsitzender der kurstädtischen Sozialdemokraten und sein Stellvertreter Frank Terschanski luden daher die Bürgermeisterin Sabine Preiser-Marian zu einem Gedankenaustausch ein.

Dabei erschien das historische Kurhaus mit Blick auf die Kernstadt als richtige Adresse. Trotz des herrlich warmen Wetters fanden sich viele SPD-Mitglieder und Freunde der Partei in der Glockenstube ein. Die Verwaltungschefin erläuterte zu Anfang ausführlich ihren Ausblick zur Zukunft unserer Stadt. Vielseitige Fragen der Besucher beantwortete die Bürgermeisterin weitgehend. Die Themenbereiche waren ganz unterschiedlich: Die künftige Nutzung des Autohauses an der Kölner Straße, das unansehnliche Erscheinungsbild um den Bahnhof und einiger Grünanlagen oder die Verwendung von Fördermitteln sind nur Beispiele.

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25. August 2016

Bildungsfahrt nach Berlin bot Spannendes

Spannende Einblicke in die Bundespolitik bot eine Reise der kurstädtischen Genossen in die Bundeshauptstadt. Mit Ortsvereinsvorsitzenden Rolf Winter gingen weitere zehn Genossen auf Einladung von Helga Kühn-Mengel auf die viertägige Bildungsfahrt.

Die Bundestagsabgeordnete nahm sich für die Teilnehmer ausreichend Zeit um über Aufgaben und Schwerpunkte ihrer Arbeit zu sprechen. Auch wenn das politische Berlin in der Sommerpause ist, konnten sich die Teilnehmer von der Arbeit vor Ort überzeugen.

Das interessante Programm wurde durch das Bundespresseamt organisiert und geführt. Zu den Höhepunkten gehörten neben dem Besuch des Reichtags auch eine Besichtigung der Gedenkstätte Deutscher Widerstand, das Haus der Wannsee-Konferenz und das Neue Palais in Potsdam.

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