Anträge und Reden der SPD-Fraktion
9. März 2006
Antrag Abbindung Bendenweg Peter-Greven-Straße
Nachdem der SPD-Fraktion ein Schreiben der Verwaltung an die Anwohner des Bendenwegs und der Peter-Greven-Straße bekannt wurde, war man doch sehr erstaunt über dessen Inhalt.So soll, laut Schreiben, die Durchfahrt durch diese Beiden Straßen verhindert werden.
"Es hat weder eine Diskussion im politischen Raum noch eine Besprechung mit den Betroffenen gegeben" klagt Fraktionsvorsitzender Toni Schmitz.
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13. Juni 2003
Antrag Bebauungsplan "Südliche Vorstadt"
Nach zehn erfolglosen Jahren der Realisierung des Bebauungsplanes "Südliche Vorstadt" fordert die SPD-Fraktion nun endlich das Bodenornungsverfahren einzuleiten.Download
29. Oktober 2003
Antrag der Jusos zum Zebrastreifen Nöthener Straße
Der neue Zebrastreifen an der Nöthener Straße bringt leider den gewünschten Effekt nicht.Schüler müssen immer noch Vorsicht vor zu schnell fahrenden Autos walten lassen.
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17. Januar 2009
Antrag Energieberater
Die SPD-Fraktion beantragt die Einstellung eines Energieberaters.Download
9. März 2004
Antrag Labyrinth
Da Bad Münstereifel bei den Planungen zum Nationalpark aussen vor ist, muss sich die Stadt in besonderer Weise von den anderen Naturerholungsorten abheben, um noch wahrgenommen zu werden. Dies ist nur möglich, mit einer überörtlich wahrnehmbaren Attraktion. Die SPD beantragt deshalb die Schaffung des größten natürlichen immergrünen Labyrinthes.Download
3. Mai 2004
Antrag nördliche Vorstadt
Die Planungen zur nördlichen Vorstadt bezüglich der eventuellen Ansiedlung eines zusätzlichen Discounters sind in der Presse und in der Bevölkerung heiß diskutiert worden. Man konnte jedoch eine gemeinsame Linie erkennen, die es nun umzusetzen gilt.Die Verwaltung jedoch zieht es vor mit der Forderung nach kostspieligen Gutachten sich über die Kommunalwahl zu retten.
Die SPD beantragt nun Nägel mit Köpfen zu machen.
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19. Juli 2004
Antrag Verkehrsberuhigung Kalkar
Die SPD Stadtratsfraktion beantragt rund um den Kindergarten Kalkar die Straßen in verkehrsberuhigte Zonen zu verwandeln.Download
17. Januar 2005
Antrag Windkraftkonzentrationszone
Windkraft ist eines der zur Zeit wohl am heissesten diskutierten Themen. Auf der einen Seite will man die Energieversorgung auf möglichst nachhaltige Art und Weise sicherstellen aber nicht durch zig Windräder eine Verspargelung der Landschaft. Um eine Privilegierung jedes privaten Vorhabens (wie aktuell in Schönau befürchtet) zu verhindern muss die Stadt eine Windkraftkonzentrationszone ausweisen. Um diese Belastung für alle Bürger in einen Nutzen für alle Bürger zu wandeln hat die SPD beantragt, einen städtischen Windpark zu errichten und die Einnahmen zur Gebührensenkung benutzen.Download
17. August 2006
Antrag Überdachung Quadrum St. Michael Gymnasium
Das St. Michael Gymnasium verfügt über keinen angemessenen Veranstaltungsraum entsprechender Größe. Das Quadrum kann mit einer Überdachung als solcher dienen. Hinsichtlich des Denkmalschutzes ist eine mobile Zeltüberdachung eine gangbare Lösung. Auch unter dem Gesichtspunkt der leeren Kassen der Stadt stellt eine solche Lösung ein, auch kurzfristig, realisierbares Projekt dar.Download
7. Oktober 2003
Antrag zur Entschärfung des Unfallschwerpunkts Kreuzung L206 + L165 bei Nöthen
Die Kreuzung der L206 und L165 bei Nöthen stellt eine erhebliche Gefahrensituation und Unfallquelle dar, daher beantragt die SPD Stadtratsfraktion den Bau eines Kreisels zu bewirken.Download
20. Oktober 2003
Antrag zur Parksituation südliche Vorstadt
Durch das neugeschaffene Schulzentrum und den Büro- und Wohnkomplex der Kreissparkasse ist eine erhebliche Nachfrage nach kostenfreien Parkplätzen entstanden, um diese nich unnötig zu verschärfen, beantragt die SPD-Stadtratsfraktion, dass für die Lehrer des Schulzentrums Plätze auf dem Gelände des Schulzentrums geschaffen werden sollen.Download
28. Oktober 2003
Antrag zur Sanierung der Krone der Erftmauer in Arloff
Die Erftmauer entlang der Bachstraße in Arloff befindet sich in einem desolaten Zustand.Die SPD Stadtratsfraktion beantragt diese zu sanieren.
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17. März 2005
Antrag zur Situation der Jugendtreffs
Laut Verwaltungsvorlage des Kreises soll die 0,3 Stelle der hauptamtlichen Fachbetreuung des Jugendtreffs Houverath gestrichen werden. Dadurch würde das Angebot in Houverath für den Kinderschtzbund nicht weiter zu tragen sein.Download
15. November 2004
Antrag zur touristischen Arbeitsgemeinschaft
Die SPD-Fraktion beantragt die Arbeitsgemeinschaft mit der Stadt Euskirchen nicht weiterzuführen, sondern mit den Nachbarkommunen Nettersheim, Mechernich und Blankenheim Verhandlungen aufzunehmen. So soll eine naturtouristische Ausrichtung Bad Münstereifels sichergestellt werden.Download
8. Dezember 2003
Gemeinsamer Antrag der Opposition zur Beschilderung der Stadt
Als herausragender Standort in der Weiterbildungslandschaft kann man auch auf sich als solcher hinweisen, deshalb beantragt die Opposition die Beschilderung an markanten Ortseingängen.Download
28. Februar 2008
gemeinsamer Antrag SPD Bad Münstereifel und Mechernich
Die SPD Fraktionen in Bad Münstereifel und Mechernich wollen das Kirchturmdenken überwinden und mit ihren Städten enger zusammenarbeiten. Eine Buslinie soll entstehen und Verwaltungstätigkeiten gemeinsam erledigt werden.Download
21. Juni 2005
Hauhaltsrede 2005
Anton Schmitz hat in seiner ersten Haushaltsrede als Fraktionsvorsitzender direkt eine schwierige Zeit erwischt. Bad Münstereifel befindet sich im Nothaushaltsrecht und muss mit seinen äußerst beschränkten Finanzmitteln kreativ wirtschaften.Download
1. April 2004
Haushaltsrede 2004
Wie in jedem Jahr kommentiert der Fraktionsvorsitzende der SPD Fraktion Rainer Waasem das Zahlenwerk der Verwaltung, was über die Entwicklung der Stadt des nächsten Jahres auskunft gibt.Download
17. November 2003
Museen der Stadt, von Vereinen und Privatleuten
Die SPD-Stadtratsfraktion beantragt, ein kulturelles und touristische abgestimmtes Konzept für die diversen privaten undöffentlichen Museen der Stadt (Heimatmuseum, Puppenmuseum, Jesuitenbibliothek, Kalkbrennerei, Apothekenmuseum,Heidentempel, Museum im Werther Tor, Handweberdorf Rupperath u.a.) und des näheren Umfeldes zu entwickeln.
Dies soll sowohl die Preisgestaltung der Eintrittsgelder über eine Museumscard
als auch die Abstimmung hinsichtlich werblicher Präsentation umd Vermarktung sowie Organisation von thematischen Schwerpunkten zu bestimmten Zeiten beinhalten.
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