Bild: SPD BaM

NRW-Wirtschaftsminister Garrelt Duin besucht Bad Münstereifel

Nach Justizminister Thomas Kutschaty besuchte nun auch Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) die Kurstadt. Der Besuch kam auch hier durch unseren Bürgermeisterkandidaten Werner Esser zustande und unterstreicht, dass Esser gut in die Landesregierung vernetzt ist.

Mittelständler sollen besser unterstützt werden
Der Minister besuchte die Firma Greven Fettchemie als großen Arbeitsgeber in der Stadt. Inhaber Peter Greven stellte sein Unternehmen vor und trug auch Schwierigkeiten dem Minister vor. Er beklagte zu lange Genehmigungsverfahren und würde sich mehr Unterstützung für investitionsfreudige mittelständische Betriebe wünschen. Duin möchte dies unterstützen und möchte den Bürokratieabbau und die Mittelstandsfreundlichkeit mit einer neuen Abteilung beim Land beschleunigen. Er stellte in Aussicht, dass künftig alle Gesetze nach dem Erfüllungsaufwand für das Genehmigungsverfahren bewertet werde. „Diese Vorabrechnung gibt es in keinem anderen Bundesland“ so Duin.

Klärungsbedarf bei Ladenöffnungszeiten für Kurstädte
Auch die anwesenden Betreiber des CityOutlets Marc Brucherseifer und Thomas Reichenauer nutzten die Gunst der Stunde, dem Minister ihre Ansichten zum Ladenöffnungsgesetz vorzutragen. Sie erachten es als ungerecht, dass sie lediglich nur an vier Sonntagen im Jahr das Outlet öffnen dürfen, während es im nur 15 Kilometer entfernten Nachbarland Rheinland-Pfalz kein Problem ist, an 16 Sonntagen zu öffnen. Duin meinte: „Es geht ja nicht darum, Sie sehenden Auges ins Nachbarland treiben zu wollen.“ und versprach eine Klärung der Ladenöffnungszeiten für Kurorte wie Bad Münstereifel.

Schnelles Internet wird vorangetrieben
Ein weiteres, so wichtiges Thema für Bad Münstereifel griff der Minister ebenso auf: Das schnelle Internet. Duin halte am flächendeckenden Internetausbau auf 50 Mbit/s fest und teilte mit, dass das Projekt im Zeitplan ist. „In sechs Wochen besteht Klarheit. Dann wissen Kreise und Gemeinden, wie sie an das Geld kommen. Ich bleibe auch dabei, mit Kooperationen erreicht man mehr als einzeln.“ so Garrelt Duin.