Lange hat die Regierungsbildung auf sich warten lassen, nun wurde nach dem Mitgliedervotum der Weg endlich frei. Die Münstereifeler Sozialdemokraten suchten nach der Befragung „GroKo: Ja oder nein“ im Januar kürzlich erneut den direkten Dialog mit den Bürgerinnen und Bürger vor Ort. Hierbei wollten die Genossen wissen, ob die SPD-Ministerriege als ein Zeichen für Erneuerung wahrgenommen wird.

„Das Ziel unserer Aktion war es zu erfahren, wie die Anstrengungen der SPD aus ihrer wahrlich nicht einfachen Lage herauszukommen, außerhalb unserer Partei wahrgenommen werden“, erklärt Sven Hansen die Aktion. Im Grunde habe sich die GroKo niemand gewünscht, nun habe die SPD einen schmerzhaften Prozess hinter sich und übernehme Regierungsverantwortung.

Erneuerung ist ein großes Thema, bedarf der Zeit und hängt auch davon ab, wie der einzelne vor Ort daran mitwirkt. Darüber hinaus ist Erneuerung aber eben auch mit den Personen verbunden, die Verantwortung übernehmen, den Ministerinnen und Minister. Die Bürgerinnen und Bürger an unserem SPD-Stand sprachen sich in einer nicht repräsentativen Umfrage zu 60% dafür aus, dass die neue Ministerriege als Zeichen der Erneuerung der SPD zu werten sei. Weitere 25 % sehen das nicht so und 16 % waren unentschieden.

Als erfrischende Neuerscheinung sahen einzelne Befragten in den Gesprächen die bisherige Neuköllner Bezirksbürgermeisterin Franziska Giffey, die für manche sogar das Zeug für Höheres habe. Die Übrigen wurden als insgesamt jung und in ihren Bereichen kompetent beschrieben. Doch auch andere Themen wurden intensiv diskutiert: So möge die SPD wieder mehr für die kleinen Leute tun. Ferner solle die SPD mehr Widerstand und Selbstbewusstsein gegenüber Merkel und der Union zeigen. Durchaus sollten die Genossen auf ihre Errungenschaften des Koalitionsvertrages verweisen. Dazu würde die angekündigte Grundrente gehören, die baldige Abschaffung des Solidaritätszuschlags für 90 % der Erwerbstätigen sowie die Einschränkung der sachgrundlosen Befristungen.

Alles in allem war allerdings auch zu vernehmen, dass nach den vergangenen Wochen doch Skepsis und Ernüchterung herrschte, was Genosse Rainer Waasem mit dem klaren Statement unterstreicht: „Die Minister und Ministerinnen müssen jetzt erst einmal gute Arbeit leisten“. Erneuerungsprozesse werden zugleich auch innerparteilich stattfinden, zunächst aber wird die SPD beweisen müssen, dass einmal mehr in schwierigen Zeiten gerade auf sie Verlass ist.