Knappes Ergebnis zeigt tiefe Spaltung in Sachen Windkraft

SPD-Fraktionsvorsitzender Karl Michalowski Bild: SPD BaM

Die kurstädtischen Sozialdemokraten sehen das knappe Ergebnis als Bestätigung für keinen besonders starken Rückhalt in Sachen Windkraftprojekt im Pfaffenbusch. Das demokratische Ergebnis respektieren die Genossen und wollen an einer möglichst verträglichen Umsetzung der Windkraft mitarbeiten, falls es zu dieser überhaupt rechtlich kommt.

„Wir haben einen sehr harten Wahlkampf beim Bürgerentscheid erleben dürfen, den diese Stadt noch nicht erlebt hat. Leider wurde oftmals nicht respektvoll miteinander umgegangen. Mir bereiten die entstandenen Wunden Sorgen und es wird nötig sein, diese wieder zu schließen.“ sagt der SPD–Fraktionsvorsitzende Karl Michalowski als erste Reaktion auf das Ende des Bürgerentscheids. Die Sozialdemokraten hatten sich früh eindeutig gegen die Verpachtung der städtischen Forstflächen positioniert. Dem parteipolitischen Wahlkampf beim Bürgerentscheid stand die SPD ablehnend gegenüber. „Einige haben richtig Öl ins Feuer geschüttet. Wir waren entsetzt, wie man sich in den sozialen Netzwerken persönlich angegangen ist. Das sollte jetzt hoffentlich vorbei sein, denn wir wollen in dieser Stadt gemeinsam gut zusammen leben können.“ so Michalowski.

Das Ergebnis ist zwar knapp aber eindeutig in der Frage ausgefallen. „Das Windkraftprojekt erfährt keine besonders starke Rückendeckung in der Bürgerschaft. Aus unserer Sicht wäre es jetzt wichtig nach einer Verpachtung eine intensive und transparente Bürgerbeteiligung in allen Details des Genehmigungsverfahrens durchzuführen.“ so Michalowski. Für die Genossen ist es aber noch nicht ausgemacht, dass sich bald tatsächlich die Windräder im Pfaffenbusch drehen werden. Denn die Mühlen des Genehmigungsverfahrens arbeiten langsam. Sicher ist mit langwierigen Klagen, Gutachten und Gerichtsverfahren zu rechnen. „Es ist noch nicht sicher, dass die jetzige Bürgermeisterin einen möglichen Windpark südlich von Nöthen noch einweihen wird. Das Thema ist noch lange nicht beendet und wir sind entschlossen an einer möglichst verträglichen Lösung mitzuarbeiten.“ kündigt der Fraktionschef an. Insbesondere wollen die Sozialdemokraten nicht, dass nur der private Investor am Ende profitiert.