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Meldung

Bild: SPD BaM

Verkehrskonzept für die Kernstadt beschlossen

Der Stadtrat hat in seiner jüngsten Sitzung ein neues Verkehrskonzept für die Kernstadt beschlossen. Als SPD-Fraktion haben wir gegen das Konzept gestimmt. Wir sind der Überzeugung, dass in der Kernstadt weiter Menschen leben, Gewerbetreibende ihrer Arbeit nachgehen, Anwälte weiter beraten…

Und ewig droht der Erschließungsbeitrag?

Wenn eine neue Straße gebaut wird, müssen sich die Anliegerinnen und Anlieger mit 90 Prozent an den Kosten beteiligen. Nicht selten erfolgt die Abrechnung der Straße allerdings nicht unmittelbar nach der Fertigstellung sondern erst nach Jahrzehnten. Meistens sind die Grundstücke…

SPD will mit Straßennamen an Esther Bejarano erinnern

Esther Bejarano war eine der letzten Überlebenden des Vernichtungslagers Auschwitz. Sie spielte im Mädchenorchester von Auschwitz und engagierte sich später im Internationalen Auschwitz-Komitee. Als Augenzeugin hat sie bei unzähligen Veranstaltungen bis ins hohe Alter insbesondere Schulklassen über das Geschehene berichtet und…

Spenden für Betroffene statt Wahlkampf

Die SPD Bad Münstereifel verzichtet auf Wahlkampf für die Bundestagswahl. „Die Menschen haben gerade Anderes im Kopf als Plakate, Flyer oder Stände. Noch immer werden überall helfende Hände benötigt und der Wiederaufbau ist in vollem Gange. Auch viele unserer Ratsleute…

Lunge der Kurstadt Bad Münstereifel erhalten

Die Bad Münstereifeler SPD spricht sich für den Schutz von Bäumen in der Kurstadt aus. Nach Vorstellung der Sozialdemokraten soll die Stadt Bad  Münstereifel eine Baumschutzsatzung erlassen, wie sie in anderen Städten bereits gilt.   Karl Michalowski „Bad Münstereifel…

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Defibrillatoren sollen Erste-Hilfe auf dem Land unterstützen

Die Bad Münstereifeler Sozialdemokraten wollen die Erste-Hilfe mit Defibrillatoren in ihrer Kommune verbessern. Die Kurstadt erfreut sich außerhalb von Pandemiezeiten einer stetig wachsenden Anzahl von Besucherinnen und Besucher. Hier sorgt der  demographische Wandel dafür, dass das Durchschnittsalter der Gäste, aber…

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Nahversorger in Wald besser anbinden

Im Frühjahr ist die Eröffnung des Nahversorgungszentrums im Gewerbegebiet Wald geplant. Für die Ortsansässigen ist der NORMA-Markt mit Bäckerei/Café Mauel in wenigen Minuten zu Fuß oder mit dem Rad erreichbar. Allerdings ist die Zuwegung über die zwei einzigen Möglichkeiten unsicher…

Radwege sollen endlich ausgebaut werden

Das Fahrradfahren ist populärer denn je. Nun macht sich die SPD für den Bau von Radwegen entlang der Landstraßen stark und kritisieren, dass es im Stadtgebiet nicht vorwärts geht. Karl Michalowski Fahrradfahren gilt als klima- und ressourcenschonende, gesunde und…

Elternbeiträge für Offene Ganztagsschule im Januar aussetzen

Die Sozialdemokraten in Bad Münstereifel sprechen sich dafür aus, die Elternbeiträge für die Offene Ganztagsschule für den Monat Januar auszusetzen. SPD-Fraktionsvorsitzender Karl Michalowski Bild: SPD BaM „Grundsätzlich sind wir der Auffassung, dass Bildungsangebote kostenfrei sein müssen. Jedenfalls sollten…

Voreifelbahn auf Vordermann bringen

Viele Bahnhaltestellen im Kreis Euskirchen sind in den vergangenen Jahren modernisiert worden. Weitere Haltestellen sind gerade im Umbau oder stehen kurz davor. Die Haltestellen Bad Münstereifel-Iversheim und Bad Münstereifel-Arloff waren bisher bei keinem der Förderprogramme oder Modernisierungsoffensiven enthalten.

Mit Lärm-Displays gegen Motorradlärm

Der Bundesrat hat sich Mitte Mai für mehr Maßnahmen zum Schutz vor Motorradlärm ausgesprochen. Dieser Beschluss hat zu einer hitzigen und kontroversen Debatte über Motorradlärm und mögliche Maßnahmen geführt. Bundesverkehrsminister Scheuer von der CSU hat bereits erklärt, dass er keinen…

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Hoffentlich werden jetzt endlich die Funklöcher gestopft

Das NRW-Wirtschaftsministerium hat gestern erklärt, man habe 48 weiße Flecken an die Bundesnetzagentur gemeldet, um den Ausbau des Mobilfunks voran zu treiben. Markus Ramers „Das ist eine gute Nachricht. Endlich kommt Bewegung in die Geschichte. Es…

Und ewig droht der Erschließungsbeitrag?

Wird eine Straße neu gebaut und werden dadurch vorher nicht erschlossene Grundstücke erschlossen, sind die Anlieger nach den Regeln des Baugesetzbuches (BauGB) an den Herstellungskosten zu beteiligen. Grundsätzlich tragen die Anlieger 90 Prozent der Erschließungskosten. Dieser …

Städtisches Corona-Hilfspaket für Hotels und Gaststätten

Bad Münstereifel ist traditionell eine Stadt, die viel vom Tourismus lebt. Die Beherbergungs- und Bewirtungsbetriebe haben daher für die Stadt und ihre Entwicklung eine besondere Bedeutung. In den letzten Jahren zeichnete sich eine positive Entwicklung ab, die nun durch die Schutzmaßnahmen…

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Bad Münstereifel soll „Funklöcher jagen“

Die Deutsche Telekom hat mit „Wir jagen Funklöcher“ eine Initiative zur Schließung von Funklöchern aufgelegt. An der Initiative können sich nach Informationen des Konzerns alle Kommunen beteiligen, die noch nicht über eine flächendeckende LTE-Netzversorgung verfügen. Für eine Teilnahme sei ein…

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Bund muss Mobilfunk auch in Bad Münstereifel ausbauen

Die Bundesregierung hat beschlossen eine Mobilfunk-Infrastrukturgesellschaft zu gründen. Mit dieser Gesellschaft sollen in ländlichen funktechnisch unterversorgten Gebieten weiße Flecken erschlossen werden. Der Bund will mit dieser Gesellschaft selber Mobilfunkmasten bauen um so den Handyempfang zu gewährleisten. Vorrangig sollen dabei Grundstücke…

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